Der Aktendeckel als Nationalheiligtum: Eine Liebeserklärung an die deutsche Bürokratie
Das Ifo-Institut hat gefragt, was deutschen Unternehmen am meisten wehtut, und die Antwort war eindeutig: die Bürokratie, mit 50 Prozent klar vor den Energiepreisen (27 Prozent) und den Arbeitskosten (22 Prozent). Man könnte meinen, das sei ein Alarmsignal. Ich sehe darin eher ein Missverständnis. Die deutsche Bürokratie ist kein Fehler im System. Sie ist das System, und sie hat es verdient, endlich als das gewürdigt zu werden, was sie ist: unser erfolgreichstes Exportprodukt der letzten dreißig Jahre, nur leider mit Zielrichtung nach innen.
Stellen wir uns kurz vor, es wäre anders. Ein Land, in dem eine Genehmigung in zwei Wochen erteilt wird statt in acht Monaten. In dem ein Formular einmal ausgefüllt und nicht fünfmal in leicht variierter Fassung bei fünf verschiedenen Stellen eingereicht werden muss, die sich gegenseitig nicht kennen. Klingt nach Anarchie. Klingt nach einem Land, das seine Werte verraten hat. Wir sind besser als das. Wir sind ein Land, das seit Jahrzehnten Nationale Normenkontrollräte gründet, Bürokratieentlastungsgesetze verabschiedet und Digitalisierungsstrategien beschließt, ohne dass sich am gefühlten Aufwand irgendetwas ändert. Das ist keine Unfähigkeit. Das ist Konsequenz.
Und während hier unten, im Maschinenraum, jede Baustelle, jeder Netzanschluss und jede Handwerksfirma sich durch ein Geflecht aus Zuständigkeiten kämpft, das niemand mehr vollständig überblickt, wird oben munter weitergebaut. In Brüssel sitzt ein aufgeplüsterter Apparat unter Ursula von der Leyen und erfindet neue Berichtspflichten, als gäbe es dafür eine Prämie. In Berlin wird jede Legislaturperiode mit einem frischen Satz Gesetze eröffnet, die garantiert niemand von denen gelesen hat, die sie später anwenden müssen. Man könnte fast glauben, es handle sich um zwei parallele Wettbewerbe: wer die meiste Regulierungsdichte pro Quadratkilometer produziert, gewinnt einen unsichtbaren Pokal, den niemand je in der Hand hält, weil auch die Pokalvergabe einem Vergabeverfahren unterliegt.
Das Schöne an der deutschen Bürokratie ist ihre Unparteilichkeit. Sie bremst niemanden bevorzugt. Der Mittelständler, der eine Trafostation genehmigt bekommen will, wartet genauso lange wie der Konzern, der einen Rechenzentrumsstandort plant, nur dass Letzterer sich Berater leisten kann, die das Warten professionell begleiten. Man nennt das dann Standortvorteil für diejenigen, die sich das Nichtstun leisten können, während alle anderen es Wettbewerbsnachteil nennen. Beide haben recht, was die eigentliche Pointe ist.
Natürlich gibt es Stimmen, die einwenden, viele dieser Regeln seien ja bewusst gesetzt worden, um Umwelt, Arbeitnehmer und Verbraucher zu schützen, und der Vollzug sei eben nur unglücklich kompliziert geraten. Das ist ungefähr so, als würde man sagen, die Achterbahn sei grundsätzlich eine hervorragende Idee gewesen, man hätte halt nur die Schienen nicht vergessen sollen. Wenn 50 Prozent der Unternehmen den Vollzug als größtes Problem nennen, ist das kein Detailfehler, den man im zweiten Schritt nachjustiert.
Es ist der Befund selbst. Nur beim zweiten Schritt wird in diesem Land traditionell am gründlichsten gearbeitet, während der erste, das eigentliche Erlegen des Problems, gern der nächsten Kommission überlassen wird.
Ich verstehe das System durchaus. Wer eine Regel abschafft, macht sich eine Lobby zum Feind. Wer eine Regel erfindet, macht sich niemanden zum Feind, außer denjenigen, die sie später erfüllen müssen, und die sitzen bekanntlich nicht im Bundestag und auch nicht im Europäischen Parlament, sondern in Bauleiterbüros, Meisterbetrieben und Genehmigungsabteilungen, wo sie niemand hört, außer alle zwei Jahre eine Ifo-Umfrage.
Vielleicht ist das die eigentliche deutsche Erfindung, größer als das Auto, größer als der Kugelschreiber: ein System, das sich selbst so oft reformiert, dass am Ende niemand mehr merkt, dass gar nichts passiert ist. Und solange in Brüssel und Berlin weiter fleißig neue Paragrafen produziert werden, während die alten stehen bleiben, kann ich der Ifo-Umfrage im nächsten Jahr schon jetzt ein Ergebnis voraussagen. Es wird, mit großem Abstand, wieder die Bürokratie sein.
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