Telegram: Der Messenger, den alle verbieten wollen – außer die, die ihn brauchen

Es gibt Dinge, die sind so herrlich absurd, dass man meinen könnte, sie seien eigens für Satiriker erfunden worden. Die internationale Telegram-Verbotsdiskussion ist so ein Ding.

Fangen wir mit dem Offensichtlichen an. Telegram wurde in Russland entwickelt, von einem russischen Gründer namens Pavel Durov, der mit seinem Bruder die App erschuf, nachdem er zuvor das russische Facebook VKontakte unter dem Druck des Kremls verlassen musste. Sein erklärtes Lebensprojekt: eine Plattform zu bauen, auf der kein Staat mitliest. Das ist die Grundlage. Merken wir uns das.

**Deutschland: Das Drama in drei Akten**

Akt Eins: Corona. Auf Telegram organisieren sich Querdenker, verbreiten Verschwörungstheorien, es kursieren Morddrohungen gegen Politiker. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schließt nicht aus, den Messengerdienst als „Ultima Ratio" abzuschalten. [share](https://share.google/xhKQtBQ2th2YVbgh7) Die Medien jubeln. Endlich! Endlich wird durchgegriffen! Telegram gehört verboten! Die WELT schreibt es, der Spiegel schreibt es, gefühlt jede zweite Talkshow diskutiert es.

Akt Zwei: Der kleine Haken. Das Verbot hatte jedoch keine großen Auswirkungen – Russland hatte 2018 genau das bereits versucht und ist krachend gescheitert. Am Ende blockierte Russland mehr als 16 Millionen IP-Adressen, darunter das Kreml-Museum und russische Supermärkte, und nahm die Sperre blamiert zurück. [share](https://share.google/xhKQtBQ2th2YVbgh7) Außerdem, stellt sich heraus, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte derartige Sperrungen von Internetdiensten, die wahllos auch legale Inhalte treffen, mit dem Verbot einer Zeitung oder eines Fernsehsenders verglichen und als grundrechtswidrig ausgeschlossen. [netzpolitik.org](https://netzpolitik.org/2021/edit-policy-telegram-sperren-warum-es-keine-technische-loesung-gegen-hass-gibt/)

Akt Drei: Deutschland verhängt trotzdem ein Bußgeld. Fünf Millionen Euro gegen die Betreiber von Telegram, weil sie sich nicht an die deutschen Gesetze gehalten hatten. Telegram erklärte sich daraufhin bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten und Videos mit potenziell illegalen Inhalten zu löschen. [share](https://share.google/WOfYwzvGB7tKnOPPA) Problem gelöst? Nicht wirklich. Aber die Innenministerin konnte wieder schlafen, und das Thema verschwand aus den Talkshows. Bis zum nächsten Aufreger.

Man fasst es kaum: Da sitzt in Dubai ein Messenger-Dienst, der auf sämtliche Behördenanfragen nicht antwortet, nicht einmal ein Impressum auf seiner Website hat, und Deutschland droht ihm mit Bußgeldern – die, laut Berichten, jahrelang schlicht nicht zugestellt werden konnten, weil niemand eine funktionierende Adresse hatte. Das in Dubai ansässige Unternehmen reagiert nicht auf die deutschen Behörden – und damit sind die derzeit möglichen juristischen Wege schlicht erschöpft. [University of Leipzig](https://www.jura.uni-leipzig.de/newsdetail/artikel/reagiert-telegram-wie-bisher-sind-die-juristischen-wege-erschoepft-2021-12-16) Das ist weniger Rechtsstaat als Theaterstück. Kafka hätte es nicht besser geschrieben.

**Die andere Seite: Russland findet Telegram plötzlich doof**

Jetzt wird es wirklich schön. Denn derselbe Messenger-Dienst, den man in Deutschland als Hort des Bösen verboten wissen wollte, ist in Russland – nein, nicht verboten. Zumindest nicht mehr. Nachdem Russland 2018 mit seinem Verbot so gründlich gescheitert war, ist Telegram in Russland längst rehabilitiert. Und jetzt? Jetzt stuft Russland Werbung auf Telegram als illegal ein. Warum? Weil Telegram während des Ukraine-Krieges zur wichtigsten unzensierten Nachrichtenquelle für Millionen Russen geworden ist. Trotz des vorübergehenden Verbots hatten Regierungsbehörden wie das russische Außenministerium und die nationale COVID-19-Task-Force offizielle Kanäle auf Telegram betrieben. [share](https://share.google/WOfYwzvGB7tKnOPPA) Man verbannte also die App, nutzte sie gleichzeitig selbst, und als der Krieg begann, wurde sie vollends zur Nachrichtenarena – für beide Seiten.

Und WhatsApp? Auch gesperrt. Zusammen mit anderen Messengern. Die Ukraine hingegen war zeitweise nahe daran, Telegram selbst zu verbieten, solange das Unternehmen kein Büro in der Ukraine einrichtet und schädliche oder falsche Inhalte entfernt. [share](https://share.google/WOfYwzvGB7tKnOPPA) Das ist die Lage: Der Messenger, erfunden um dem Kreml zu entkommen, wird von der Ukraine erwogen zu sperren, während Russland ihn sperren will, weil er zu frei ist. Deutschland wollte ihn sperren wegen rechter Querdenker. Spanien sperrte ihn kurz wegen Urheberrecht. Auch in Indien zieht die Regierung nach der Festnahme Durovs eine Untersuchung und mögliche Sperrung in Betracht. [share](https://share.google/WOfYwzvGB7tKnOPPA) Iran, China, Belarus: gesperrt, gesperrt, gesperrt.

**Das gemeinsame Merkmal aller Telegram-Verbote**

Hier ist das Bemerkenswerte, das Walther Rathenau als Denkaufgabe empfohlen hätte: Wenn man vergleicht, wer Telegram wo und warum verboten hat oder verbieten wollte, ergibt sich ein eigentümliches Muster. In autoritären Staaten wird Telegram verboten, weil die Opposition es zur freien Kommunikation nutzt. In demokratischen Staaten wird Telegram verboten, weil Demokratiefeinde es zur Kommunikation nutzen. Das Ergebnis ist in beiden Fällen dasselbe: Eine Regierung will kontrollieren, was ihre Bevölkerung auf ihren Smartphones liest.

Die ehrliche Variante dieser Diskussion würde zugeben: Es geht nie wirklich um Telegram. Es geht darum, wer auf der Plattform kommuniziert und was er sagt. In Russland sind das die Falschen. In Deutschland auch – nur andere Falsche. Telegram hat dabei einen ambivalenten Charakter: Die App kann in einer Demokratie das System schwächen, in Diktaturen und Autokratien stellt sie aber einen Weg der freien Kommunikation für die Zivilbevölkerung dar. [mitmischen.de](https://www.mitmischen.de/parlament/digitale-welt/sollte-telegram-reguliert-werden) Das hat sogar die SPD erkannt, was schon bemerkenswert ist.

**Das Fazit, das eigentlich keines braucht**

Die deutsche Verbotsdiskussion war von Anfang an das, was sie aussah: politisches Theater für die Talkshow-Saison. Die Drohung, Telegram abzuschalten, blieb vor allem eins: ein Druckmittel. [share](https://share.google/xhKQtBQ2th2YVbgh7) Technisch kaum umsetzbar, juristisch zweifelhaft, praktisch wirkungslos. Russland hat das Geld und die Ressourcen investiert, Millionen IP-Adressen zu sperren – und ist damit grandios gescheitert. Deutschland hingegen hat Bußgeldbescheide ausgestellt, die jahrelang nicht zugestellt werden konnten, weil niemand wusste, wo genau in Dubai man klingeln soll.

Inzwischen hat Pavel Durov Frankreich besucht, wurde dort verhaftet, kam gegen Kaution frei, und Telegram kooperiert seither – zumindest ein bisschen – mit westlichen Behörden. Das Unternehmen sitzt jetzt in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Gründer ist mittlerweile Franzose. Wie er das so schnell und unbürokratisch wurde? Das gibt tatsächlich noch Rätsel auf.

Aber das ist eine andere Geschichte. Die Moral der heutigen: Wenn Regierungen von Berlin bis Moskau, von Teheran bis Delhi dasselbe Tool verbieten wollen, liegt das Verbotswürdige möglicherweise gar nicht im Tool.