Digitale Agenda oder wie wenig die Politik verstanden hat

Eine Digitale Agenda die das Papier nicht wert ist auf der sie geschrieben wurde.
Eine Partei aus der digitalen Welt die such selbst ins aus geschossen hat
Und politische Selbstbeweihräucherung nein Selbstinszenierung ohne erkennbaren Inhalt.
Deutschland schafft sich digital selbst ab, auch so hätte ich diesen Blog Beitrag nennen können.
Doch der Reihe nach.

Überraschungen habe ich nicht erwartet von der Digitalen Agenda welche heute vorgestellt wurde, auch deshalb nicht weil die CSU - die ja federführend in diesem in Kürze gescheiterten Projekt ist- die digitale Welt dauerhaft kriminalisiert.
So erscheint es mir folgerichtig das auch keine Konzeption dahinter steckt, außer wir statten unsere Geheimdienste mit weiteren Befugnissen aus und sorgen dafür das wir wirklich alles erfahren.

Konsequenterweise wurde hier nur der
Enquete-Bericht von 98 aufgewärmt doch neues findet sich in keinster Weise.
Auch verbesserungen für Verbraucher wurden direkt ignoriert bzw garnicht erst zur Kenntnis genommen.

Big Data das Stichwort der letzten Jahre zeigt nur auf das riesige Datenmengen fließen doch wie und wo diese Fließen sollen da bleibt Dobrindt und sein Kompagnon Gabriel seltsam ruhig.
Sollen diese Datenmengen über Funk fließen? Zu den aktuellen Bedingungen der Netzbetreiber auch gerade gegenüber den Endkunden kaum vorstellbar.

Der Glasfaserausbau gerade am flachen Land stockt auch weil die Konzerne sich drauf verlassen das hier Fördergelder fließen statt selbst tätig zu werden.

Der Staat soll richten was die Konzerne nicht richten wollen weil sie ja Geld in die Hand nehmen müssten.
Hier hatte ich mir auch antworten von der digitalen Agenda erhofft wie will die Politik die Unternehmen hier in die Pflicht nehmen - außer heißer Luft und ähs kam nichts.

Gerade von einem Minister der für digitale Infrastruktur zuständig ist als auch von einem Wirtschaftsminister erwarte ich hier eine vorreiter Stellung doch es kommt nur das müssen wir erst einmal zusammen mit den Unternehmen ausdiskutieren-
irgendwie fühle ich mich an die Bahnprivatisierung erinnert als man vergessen hatte das Schienennetz unter staatlicher Obhut zu lassen.  Dort wird der Wettbewerb auch durch den ehemaligen Staatsbetrieb und jetztigen fast Netz- Monopolisten verhindert wo es möglich ist.

Ein Aufschrei müsste hier durch s digitale Deutschland gehen gerade auch von seitens der Piraten doch außer einer kleinen Pressemitteilung nichts.
Es herrscht stoische Ruhe nein das Gefühl das die Politik die Digitalisierung völlig verschlafen hat. Deutschland so wirst du nur abgehängt.

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